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• Vandalismus legt Bahnstrecke Leipzig–Chemnitz lahm – Landeskriminalamt Sachsen sucht Zeugen
• Gegen Rechtsruck hilft Linksblick
• Deutschlands Kulturerbe digital
• Grimmaer Stadtrat ohne jegliches Gespür

Es liegt ein sogenannter "absoluter Ablehnungsgrund" vor, und die Stadtratsmitglieder haben keinen Ermessensspielraum in dem Fall. Die Zahl rechtsmotivierter Straftaten an sächsischen Schulen ist im vergangenen Jahr gestiegen. Die Flächennutzungsplanung gehört zu den Pflichtaufgaben der sächsischen Kommunen i. Der Stadtrat von Grimma lehnte die Beschlussvorlage zur Feststellung des Ablehungsgrundes von Kerstin Köditz (GRIMMA zeigt Kante – Für Demokratie vor Ort) auf Mandatsverzicht ab.

• Nein, nicht mit ihrem Partner oder dem Leben, sie hört lediglich als Landtagsabgeordnete auf.
• Die Linksfraktion wendet sich gegen das Ansinnen von Innenminister Roland Wöller, polizeihoheitliche Aufgaben auf die kommunale Ebene abzuwälzen (Drucksache 7/5993).
• Dann mailen Sie uns bitte an
• « Köditz, die noch immer vor allem als Gesicht der Linkspartei erkannt wird, ahnt, worauf die Frau anspielt.
• "Ruhe, bitte! Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt …" – Unzählige Male hat Matthias Rößler (69, CDU) diesen oder ähnliche Sätze als Landtagspräsident gesagt.

Vandalismus legt Bahnstrecke Leipzig–Chemnitz lahm – Landeskriminalamt Sachsen sucht Zeugen

Nun hat die sächsische Landtagsabgeordnete Kerstin Köditz (Die Linke) ein Buch über Neofaschisten in Sachsen vorgelegt. Während die NPD mancherorts zweistellige Ergebnisse einfuhr, erreichte die ehemalige Volkspartei SPD vielerorts kaum fünf Prozent. Sie leidet aktuell wie eh und je an harschen innerparteilichen Auseinandersetzungen Kerstin Koeditz und den Auswirkungen des vom ehemaligen Schatzmeister Erwin Kemna verursachten Finanzskandals. Wie meine Kleine Anfrage (Drucksache 7/2403) zu dem Thema gezeigt hatte, wurden bei S. Bei rechtlichen Fragen oder für Genehmigungen wenden Sie sich bitte an

Gegen Rechtsruck hilft Linksblick

Seit 2001 Landtagsabgeordnete in Sachsen. In meiner Fraktion war ich zunächst Sprecherin für Gleichstellungspolitik, seit 2004 für Antifaschistische Politik. Dafür bitte ich Sie um Ihr Vertrauen und Ihre Unterstützung für mich und DIE LINKE. Nach Ansicht der Rechtsaufsicht handelt es sich um einen „absoluten Ablehnungsgrund“, bei dem den Stadtratsmitgliedern kein Ermessensspielraum zusteht. Neben der parteipolitischen Arbeit ist sie engagiert als Mitglied der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di), Pro Asyl und der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes. Von 1994 bis 2001 war sie wissenschaftliche Mitarbeiterin der Landtagsabgeordneten Dr. Monika Runge.

Deutschlands Kulturerbe digital

Die Linkenpolitikerin sitzt am Donnerstag in ihrem kleinen Parteibüro in Grimma, umzingelt von proppevollen Bücherregalen. Juni 2024 entfiel auf das überparteiliches Bündnis „GRIMMA zeigt Kante – Für Demokratie vor Ort“ ein Sitz im Stadtrat Grimma. Besser wäre es gewesen, vor der Einführung der Bodycams die immer noch anhängige gerichtliche Klärung der polizeigesetzlichen Grundlage abzuwarten.“ Sachsens Polizei führt die Bodycam als reguläres Einsatzmittel ein – darüber informieren Innenminister Roland Wöller und Landespolizeipräsident Horst Kretzschmar heute in Dresden. Eigentlich stellen sich Roland Wöller und die CDU selbst ein Armutszeugnis aus – schließlich sind sie für die verfehlte Personalpolitik bei der Polizei verantwortlich. Laut einem Referentenentwurf soll die „Verordnung über die Wahrnehmung polizeilicher Vollzugsaufgaben durch gemeindliche Vollzugsbedienstete“ zur einer Gemeindliche-Vollzugsbediensteten-Verordnung erweitert werden.

Im Frühjahr 2022 tauchten Hättasch und seine Frau auch beim Institut für Staatspolitik des neurechten Vordenkers Götz Kubitschek in Schnellroda auf, heute ebenfalls als rechtsextrem eingestuft. Burdukat arbeitet seit vielen Jahren in der Stadt, trat auch schon mal für ein linkes Bündnis als Bürgermeisterkandidat an, ohne Erfolg. Ich will nicht "rechts von der SPD" (Zitat der sächsischen BSW-Landesvorsitzende) sein! „Die Hooligan-Szene ist zu weiten Teilen rechts motiviert und existiert in allen drei sächsischen Großstädten und auch in Zwickau“, sagte die Politikerin. Im Ergebnis der Wahl zum Stadtrat Grimma 2024 entfiel auf Kerstin Köditz (GRIMMA zeigt Kante – Für Demokratie vor Ort) ein Sitz im Stadtrat. Im Kreistag Mittelsachsen und in der Stadt Frankenberg sind aktuell laut Auskunft des Innenministers ähnlich gelagerte Fälle anhängig.

KostenpflichtigLandesmedienanstalt erteilt umstrittenem Nius-Radio Sendelizenz für Sachsen

Das Buch der Linksparteipolitikerin ist eine facetten- und analysereiche Dokumentation der Aktivitäten der extremen Rechten in Sachsen. Hervorgetan hat sich belang lediglich der Bundestagsabgeordnete Jan Wenzel Schmidt, der gelegentlich linke Sachverhalte thematisiert. Dies geschieht hier und da bereits heute, aber es sind meist Strukturen außerhalb der AfD, die sich den linkslinken Strukturen widmen (beispielsweise das Compact-Spezial über die Antifa). Die Anfragen hatten natürlich alle einen gewissen linkslinken Drall und suggerierten mitunter, der Staat gehe nicht ausreichend gegen tatsächlichen oder vermeintlichen Rechtsextremismus vor. „Die AfD predigt Hass und irgendwann wollen einige eben auch Taten sehen.“ Die Linkenpolitikerin fordert, nun schnellstens ein AfD-Verbot in die Wege zu leiten.

Auch dass in Staupitz (Nordsachsen) nun keine Rechtsrock-Konzerte mehr stattfinden, habe einiges damit zu tun, dass die Behörden von ihr immer wieder darauf gestoßen worden seien. Ein anderer Kalender zeigt die „Bunte Vielfalt“, daneben erzählen Bilder aus Frankreich vom Fernweh und von Lieblingsorten. Nun verabschiedet sich die Kämpferin gegen Rechtsextremismus aus der Landespolitik. Das überparteiliche Bündnis führte der Polit-Youngster Jonas Siegert (20) als Spitzenkandidat an. Die anerkannte Extremismus-Expertin trat bei der Kommunalwahl 2024 für "Grimma zeigt Kante – Für Demokratie vor Ort" an.

Dann mailen Sie uns bitte an Als Chef der Kleinpartei „Freie Sachsen“ ist er selbst ein Rechtsextremist. Nach taz-Informationen gibt es auch Stimmen im Landesverband, die eine schärfere Abgrenzung von der gesamten sächsischen JA fordern. Schon seit Langem fordert auch der sächsische CDU-Bundestagsabgeordnete Marco Wanderwitz, einst Ostbeauftragter der Bundesregierung, ein AfD-Verbot. In Grimma, gleich neben dem Bahnhof, bauten Gruppenmitglieder nach taz-Informationen zudem ein dreistöckiges Haus, in dessen Erdgeschoss früher ein Imbiss war, zu einem Treffort aus.

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• Gastkommentar von Christian Wolff: Altenberg, die AfD und der Auftrag der Kirchen
• Der Stadtrat tagte: Die Wilhelm-Busch-Schule kann im Sommer in die Reichpietschstraße umziehen + Video
• Ende einer gescheiterten Ehe: Der Zweckverband Kulkwitzer See ist (fast) Geschichte
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Es liegt ein sogenannter "absoluter Ablehnungsgrund" vor, und die Stadtratsmitglieder haben keinen Ermessensspielraum in dem Fall. Die Zahl rechtsmotivierter Straftaten an sächsischen Schulen ist im vergangenen Jahr gestiegen. Die Flächennutzungsplanung gehört zu den Pflichtaufgaben der sächsischen Kommunen i. Der Stadtrat von Grimma lehnte die Beschlussvorlage zur Feststellung des Ablehungsgrundes von Kerstin Köditz (GRIMMA zeigt Kante – Für Demokratie vor Ort) auf Mandatsverzicht ab.

Gastkommentar von Christian Wolff: Altenberg, die AfD und der Auftrag der Kirchen

Im Frühjahr 2022 tauchten Hättasch und seine Frau auch beim Institut für Staatspolitik des neurechten Vordenkers Götz Kubitschek in Schnellroda auf, heute ebenfalls als rechtsextrem eingestuft. Burdukat arbeitet seit vielen Jahren in der Stadt, trat auch schon mal für ein linkes Bündnis als Bürgermeisterkandidat an, ohne Erfolg. Ich will nicht "rechts von der SPD" (Zitat der sächsischen BSW-Landesvorsitzende) sein! „Die Hooligan-Szene ist zu weiten Teilen rechts motiviert und existiert in allen drei sächsischen Großstädten und auch in Zwickau“, sagte die Politikerin. Im Ergebnis der Wahl zum Stadtrat Grimma 2024 entfiel auf Kerstin Köditz (GRIMMA zeigt Kante – Für Demokratie vor Ort) ein Sitz im Stadtrat. Im Kreistag Mittelsachsen und in der Stadt Frankenberg sind aktuell laut Auskunft des Innenministers ähnlich gelagerte Fälle anhängig.

Der Stadtrat tagte: Die Wilhelm-Busch-Schule kann im Sommer in die Reichpietschstraße umziehen + Video

Vorerst wird die 57-Jährige noch im Grimmaer Stadtrat der Kommunalpolitik erhalten bleiben. Und das herausgehobene Instrument eines Untersuchungsausschusses wird für Parteipolitik missbraucht, nur weil die AfD zu blöd ist, eine Landesliste für die Wahl aufzustellen.“ Das Engagement wird parteiübergreifend honoriert.

Ende einer gescheiterten Ehe: Der Zweckverband Kulkwitzer See ist (fast) Geschichte

Von 2014 bis 2022 war Köditz Mitglied des Parteivorstandes der Linkspartei. Seit 1997 war sie Vorsitzende der PDS Muldentalkreis und anschließend von 2007 bis 2008 Vorsitzende der Linken Westsachsen. Von 1994 bis 2001 war sie wissenschaftliche Mitarbeiterin der Landtagsabgeordneten Monika Runge.

• Neben Mitgliedern von Linken und FDP sind auch zwei der Grünen und eine parteilose Kandidatin gelistet.
• Und das herausgehobene Instrument eines Untersuchungsausschusses wird für Parteipolitik missbraucht, nur weil die AfD zu blöd ist, eine Landesliste für die Wahl aufzustellen.“
• Hervorgetan hat sich belang lediglich der Bundestagsabgeordnete Jan Wenzel Schmidt, der gelegentlich linke Sachverhalte thematisiert.
• Das ist in anderen Landesverbänden nicht so.« Anstatt Rechtsextreme bürgerlich zu machen, wünscht er sich von der sächsischen FDP klare Haltung, etwa bei der Unterstützung von Demokratie-Demos.
• Ein Blick in meine regelmäßigen Anfragen zu politisch motivierten Straftaten zeigt, dass in dieser Kategorie zuletzt häufig Fälle landen, die sogenannte Corona-Proteste betreffen.
• Das antifaschistische DreigestirnDieses Dreigestirn, alle Drei aus der Linkspartei stammend, sorgte über lange Jahre mit seinen Anfragen und Initiativen für Aufklärungsarbeit der unangenehmen Art und Weise.

Auch dass in Staupitz (Nordsachsen) nun keine Rechtsrock-Konzerte mehr stattfinden, habe einiges damit zu tun, dass die Behörden von ihr immer wieder darauf gestoßen worden seien. Ein anderer Kalender zeigt die „Bunte Vielfalt“, daneben erzählen Bilder aus Frankreich vom Fernweh und von Lieblingsorten. Nun verabschiedet sich die Kämpferin gegen Rechtsextremismus aus der Landespolitik. Das überparteiliche Bündnis führte der Polit-Youngster Jonas Siegert (20) als Spitzenkandidat an. Die anerkannte Extremismus-Expertin trat bei der Kommunalwahl 2024 für "Grimma zeigt Kante – Für Demokratie vor Ort" an.

Der sechste Tag: Eine Einladung, den serbischen Autor der Moderne Rastko Petrović zu entdecken

Die dürfen sich heute meist nicht bei der AfD engagieren, möchte diese doch kerstin-koeditz eine Rechtspartei am besten ohne Rechte mit Vergangenheit sein. Nein, nicht mit ihrem Partner oder dem Leben, sie hört lediglich als Landtagsabgeordnete auf. Die Linke hat ihren Vorsprung als mitgliederstärkste Partei in Sachsen ausgebaut. "Ich akzeptiere das Wählervotum, auch wenn es schmerzt. Ich lasse mir offen, ob ich in die Landespolitik zurückkehre", sagt der gebürtige Marienberger. "Ruhe, bitte! Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt …" – Unzählige Male hat Matthias Rößler (69, CDU) diesen oder ähnliche Sätze als Landtagspräsident gesagt. Kerstin Köditz und ihr Mann sind leidenschaftliche Streiter für linke Ideen, gegen Rechtsextremismus und Ausländerfeindlichkeit.

Rechte Verbindungen von der AfD bis zum III.Weg

Ihre politische Arbeit wird parteiübergreifend honoriert Werden innerhalb eines Kalenderjahres mehrere Einkünfte zu einer Tätigkeit angezeigt, wird die Jahressumme gebildet und die Einkommensstufe mit der Jahreszahl veröffentlicht. V. und weitere- Sprecherin für Antifaschistische Politik der Fraktion DIE LINKE im Landtag und zuständig für Innenpolitikseit September 2001 Mitglied des Landtags

Seit 2001 Landtagsabgeordnete in Sachsen. In meiner Fraktion war ich zunächst Sprecherin für Gleichstellungspolitik, seit 2004 für Antifaschistische Politik. Dafür bitte ich Sie um Ihr Vertrauen und Ihre Unterstützung für mich und DIE LINKE. Nach Ansicht der Rechtsaufsicht handelt es sich um einen „absoluten Ablehnungsgrund“, bei dem den Stadtratsmitgliedern kein Ermessensspielraum zusteht. Neben der parteipolitischen Arbeit ist sie engagiert als Mitglied der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di), Pro Asyl und der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes. Von 1994 bis 2001 war sie wissenschaftliche Mitarbeiterin der Landtagsabgeordneten Dr. Monika Runge.

Die Linksfraktion wendet sich gegen das Ansinnen von Innenminister Roland Wöller, polizeihoheitliche Aufgaben auf die kommunale Ebene abzuwälzen (Drucksache 7/5993). Ein Blick in meine regelmäßigen Anfragen zu politisch motivierten Straftaten zeigt, dass in dieser Kategorie zuletzt häufig Fälle landen, die sogenannte Corona-Proteste betreffen. Vergleichsweise gering war das Fallaufkommen hingegen im Vogtlandkreis (6) sowie den Landkreisen Meißen (5) und Nordsachsen (4). Das ist eine beunruhigende Entwicklung.Die meisten Taten wurden zuletzt in Dresden und Leipzig (je 36) begangen, gefolgt von Chemnitz und dem Landkreis Mittelsachsen (je 17). „Den Angaben der Staatsregierung zufolge summiert sich die Zahl der polizeibekannten Fälle, die als judenfeindlich gelten, im Jahr 2021 auf insgesamt 189.

Während ein paar weiße Tauben fliegen gelassen wurden, protestierte »Grimma zeigt Kante« mit Ukraineflagge gegen die »Instrumentalisierung« des Gedenktags. Dass das BSW mit seinen Positionen zum russischen Angriffskrieg einen Nerv trifft, zeigt sich aber auch in Grimma. « Köditz, die noch immer vor allem als Gesicht der Linkspartei erkannt wird, ahnt, worauf die Frau anspielt. Neben Mitgliedern von Linken und FDP sind auch zwei der Grünen und eine parteilose Kandidatin gelistet. »Grimma zeigt Kante« heißt das Aktionsbündnis, für das sie in der Altstadt Werbung machen. Das Bündnis »Grimma zeigt Kante« verteidigt die Demokratie im Fürstentum an der Mulde